Wahlen 2023; dritter Zwischenbericht

2. März 2023

Ausgangslage

In meinem zweiten Zwischenbericht vom April 2022 habe ich Ihnen für den Herbst 2022 einen dritten Zwischenbericht in Aussicht gestellt. Da die Suche von Kandidatinnen und Kandidaten erheblich mehr Zeit beansprucht hat als ursprünglich angenommen, kommt dieser dritte und letzte Zwischenbericht rund ein halbes Jahr später. Ich entschuldige mich für diese Verspätung. Sie hat den Vorteil, dass ich Ihnen heute endgültige und verbindliche Informationen liefern kann.

Wahljahr 2023

Mitten in der aktuellen Zeitenwende finden dieses Jahr schweizweit (Bund / Kantone / Gemeinden) Gesamterneuerungswahlen statt, nämlich am 12. März die Wahl des 5-köpfigen Regierungsrates in Ausserrhoden, am 16. April die Wahlen in den 20 ausserrhodischen Gemeinden sowie am 22. Oktober die Wahl des Nationalrates sowie in den meisten Kantonen auch die Neuwahl des Ständerates. Bei der Wahl des Regierungsrates ist die Mitte nicht involviert. Bei den kommunalen Wahlen sind wir in Herisau speziell gefordert, weil hier sowohl der Kantonsrat als auch der Einwohnerrat im Proporzsystem bestellt wird. Und schliesslich beteiligen wir uns am 22. Oktober mit unserer Kantonsrätin und ehemaligen Kantonsrats-präsidentin Claudia Frischknecht an der Ausmarchung um den einzigen ausserrhodischen Sitz im Nationalrat. Diese einmalige Chance muss unter anderem auch dazu genutzt werden, um an den zahlreichen öffentlichen Auftritten aller Kandidierenden die Werteordnung der neuen Mitte darzustellen.

20 Kandidatinnen und Kandidaten für die beiden Proporzlisten in Herisau

Kürzlich haben wir unsere beiden Proporzlisten auf der Gemeindekanzlei von Herisau deponiert, so dass wir nun am 16. April 2023 mit der Listen-Nr. 4 antreten. Sie umfassen ins-gesamt 20 verschiedene Kandidatinnen und Kandidaten, teils mit bloss einer Linie, teils auch mit zwei Linien, also kumuliert, was ein ganz typisches Merkmal des Verhältniswahlverfahrens darstellt. Während wir beim Einwohnerrat mit 31 Mitgliedern alle 31 Linien gefüllt haben (9 Frauen / 11 Männer), was ein optimales Resultat darstellt, bleiben beim 18-köpfigen Kantonsrat leider 5 Linien leer, obwohl wir bis zum letzten Tag grosse Anstrengungen unternommen haben. Dies muss im Endergebnis dann kein Nachteil sein, wenn wir unsere Wählerinnen und Wähler davon überzeugen können, diese 5 Linien leer zu lassen, damit sie als sogenannte Zusatzstimmen auch für unsere Partei bei der Verteilung der 18 Mandate auf alle teilnehmenden Gruppierungen mitgezählt werden. Unsere Wahlempfehlung lautet deshalb: Legen Sie unsere beiden Proporzlisten Nr. 4 unverändert in das Abstimmungs-couvert.

Mobilisierung und Flyer

In rund 6 Wochen finden in Herisau die Gesamterneuerungswahlen statt. Ab Montag, 27. März 2023, ist die vorzeitige briefliche Stimmabgabe möglich. Also bleiben uns noch genau 4 Wochen, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger von Herisau für unsere beiden Proporz-listen zu gewinnen. In einem Flyer, der zusammen mit aller übrigen Gruppierungen, die an diesen Wahlen teilnehmen, postalisch an alle Haushaltungen verteilt wird, finden Sie Fotos von unseren Kandidatinnen und Kandidaten sowie einige wenige, aber wichtige inhaltliche Aussagen (Grundwerte der politischen Mitte „Freiheit / Solidarität / Verantwortung“). Ich lade Sie alle ein, sich an dieser Mobilisierung zu beteiligen, denn das politische Herisau ist stimmfaul, so dass erfahrungsgemäss rund 70% aller Wahlberechtigten der Urne fernbleiben. Ich erwarte nicht, dass Sie auf der Strasse Werbung für uns machen. Aber ich lade Sie alle ein, in Ihrem vertrauten Umfeld, dort also, wo ein persönliches Vertrauensverhältnis besteht, für unsere Werte einzustehen und folgerichtig für unsere beiden Proporzlisten zu werben. Der Flyer ist ein geeignetes Mittel, um mit Ihrem Umfeld in Kontakte zu treten. Sie können die nötigen Exemplare ab sofort bei mir bestellen. Und ich werde sie Ihnen in der Jahreswoche 11 persönlich aushändigen, damit Sie Ihre Aktion bis am Samstag, 25. März 2023, abschliessen können, weil ab Montag, 27. März 2023, die vorzeitige briefliche Stimmabgabe möglich ist. Als politische Partei sind wir eine Wertegemeinschaft, die sowohl nach innen als auch nach aussen sicht- und spürbar werden soll. Ich danke herzlich.

Farbe bekennen / Flagge zeigen / Verantwortung übernehmen

Die aktuelle Zeitenwende (Corona-Pandemie, Ukrainekrieg, Klimanotstand und Energie-knappheit) verlangt von uns allen eine Neubesinnung. Diese Herausforderung gilt gleicher-massen für alle politisch und wirtschaftlich verantwortlichen Gremien, aber in einer direkten Demokratie auch für jede einzelne Bürgerin bzw. jeden einzelnen Bürger. Politische Abstinenz ist deshalb keine Antwort. Also heisst es Farbe bekennen, Flagge zeigen und Verantwortung übernehmen. Und damit ergibt sich hier eine direkte inhaltliche Verbindung zu meinem ganz persönlichen Lebens-Motto, das da heisst: „Bewusst leben macht glücklich“!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen viel Mut und eine grosse Bereitschaft, jetzt die nötigen Schritte zu tun.

Herzlichen Dank und freundliche Grüsse

Armin Stoffel