Wahlen 2023; zweiter Zwischenbericht

13. April 2022

Ausgangslage 

In meinem ersten Zwischenbericht vom November 2021 habe ich Ihnen die Ausgangslage im Anschluss an die Bestellung des Wahlgremiums 2023 durch den Parteivorstand geschildert, namentlich die Umbenennung dieses Gremiums in ein Bekenner-Komitee 2023 (BK23) sowie weitere Entscheide anlässlich der Startsitzung vom 4. September 2021. Im ersten Quartal 2022 fanden zwei weitere Sitzungen (15. Januar und 5. März) statt, jeweils am Samstagvormittag. Damals habe ich Ihnen für das Frühjahr 2022 einen zweiten Zwischenbericht zugesichert. Dieses Versprechen löse ich hiermit und heute ein. Inhaltlich geht es einerseits um wichtige Entscheide aus dem BK23 sowie andererseits um organisatorische Massnahmen seitens des Kantons und der Gemeinde Herisau zu den Wahlen 2023. 

Wahltermine 2023 

Der Regierungsrat hat die Termine für die kommunalen Wahlen 2023 in Ausserrhoden wie folgt festgelegt: 

• • Sonntag, 16. April, erster Wahlgang 
• • Sonntag, 14. Mai, zweiter Wahlgang 

Somit stehen am Sonntag, 16. April, in Herisau die folgenden Behörden zur Wahl: 

• • Gemeindepräsidentin / Gemeindepräsident (Majorz) 
• • Sechs Mitglieder des Gemeinderates (Majorz) 
• • 19 Mitglieder des Kantonsrates (Zahl kann sich unter Umständen noch ändern / Proporz) 
• • 31 Mitglieder des Einwohnerrates (Proporz) 

Bei den beiden Majorzwahlen ist ein zweiter Wahlgang am 14. Mai denkbar, falls das absolute Mehr im ersten Wahlgang nicht erreicht wird. Bei den Proporzwahlen ist ein zweiter Wahlgang ausgeschlossen. 

Listengestaltung 

Das BK23 hat sich sehr intensiv und kontrovers mit der Listengestaltung für die beiden Proporzlisten befasst. Letztlich haben wir uns einvernehmlich für eine flexible Lösung entschieden, also Mischung von kumulierten (je 2 Stimmen) und nicht kumulierten (also bloss je 1 Stimme) Kandidatinnen und Kandidaten. Die jeweils unmittelbar betroffene Person hat das letzte Wort. Das Ziel des BK23 ist es, mit diesem Modell beide Proporzlisten zu füllen und so zu verhindern, dass leere Linien mit Kandidatinnen und Kandidaten aus anderen Listen gefüllt werden, so dass diese Stimmen für uns verloren gehen, also sogenannte Panaschierverluste entstehen. 

Wahlbeteiligung 

Kürzlich fanden in den Kantonen Waadt und Bern Gesamterneuerungswahlen (Regierung und Parlament) statt. Aus meiner (unmassgeblichen) Sicht fielen in beiden Kantonen die Wahlbeteiligungen katastrophal aus, nämlich zwischen 34 % und 35 % in der Waadt sowie zwischen 31 % und 32 % in Bern. Meine persönliche Schlussfolgerung ist klar: Klimanotstand, Corona-Pandemie und Krieg in der Ukraine haben in den Köpfen von rund 2/3 der Wahlberechtigten nichts bewirkt. Diese neuesten Zahlen sowie ein Blick in die Wahlbeteiligungen in Herisau in den letzten Jahren lassen vermuten, dass wir am 16. April 2023 mit einer Wahlbeteiligung zwischen 30 % und 35 % rechnen können, also bloss 3‘000 bis 3‘500 bekennende Personen sowie 6‘500 bis 7‘000 Abstinente. Wenn es uns durch einen klugen, engagierten, durchdachten und vor allem persönlichen Wahlkampf gelingt, von diesen rund 7‘000 Personen auch nur deren 200 (also 3%) neu und zusätzlich zu mobilisieren, dann gehören wir am Abend des 16. April 2023 zu den Gewinnern. Das ist doch eine Perspektive, die uns einerseits Mut machen und andererseits auch einen zusätzlichen Schub verleihen sollte, bedingt aber, dass sich möglichst viele von uns von der Bekenner- Qualität anstecken lassen. 

Ausblick 

Die beiden nächsten Sitzungen des BK23 finden am 14. Mai und 2. Juli statt, schwergewichtig mit den Themen „Kandidatinnen und Kandidaten“ sowie „Mobilisierung der Wählerschaft“. Unser Ziel ist es, bis nach den Sommerferien die Suche von Kandidatinnen und Kandidaten abzuschliessen und zum Jahresende hin die beiden Proporzlisten bei der Gemeinde einreichen zu können. Zu diesem Zweck haben wir anlässlich der BK23-Sitzung vom 5. März für die einzelnen BK23-Mitglieder klare Zielvorgaben einvernehmlich festgelegt. Anschliessend beginnt die Arbeit zum Thema „Mobilisierung“. 

Farbe bekennen / Flagge zeigen / Verantwortung übernehmen 

Der jüngste Bericht des Weltklimarates (IPCC) zeigt überdeutlich: Es ist höchste Zeit zum Handeln. Die Wissenschaft zeigt konkrete Handlungsfelder auf. Aber es fehlt weitherum am politischen Willen. Warum? Weil wir uns ändern müssten, was uns nachweislich schwerfällt, und weil der Ausstieg aus dem Klimanotstand nicht zum Null-Tarif zu haben ist. Es braucht also Investitionen der öffentlichen Hand und deren Vertretungen in den Exekutiven und Legislativen reden sehr oft lieber über Steuersenkungen. Und jede bzw. jeder Einzelne von uns ist auch gefordert, sei es als Automobilist, als Flugpassagier, als Hauseigentümer sowie als Konsument, usw. Der Auftrag an uns alle ist klar: Bekennen wir Farbe, zeigen wir Flagge, und übernehmen wir Verantwortung! Und der Auftrag ist ein doppelter, nämlich einerseits als Mitglied der Eid-Genossenschaft bei Abstimmungen und Wahlen sowie andererseits als Individuum im Alltag! 

Im Herbst 2022 erhalten Sie von mir einen dritten Zwischenbericht. 

Ich wünsche Ihnen allen sinnstiftende Ostertage 2022, Momente der Besinnung, aber auch der Freude und des Ideenaustausches, um uns in dieser schrecklichen Kriegszeit auch Mut und gelegentlich sogar Trost zuzusprechen. Miteinander ist auch hier ein gutes Stichwort. 

Herzlichen Dank und freundliche Grüsse 

Armin Stoffel